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GRÜNE LIGA sieht sich zu Beendigung der Lacoma-Klagen gezwungen
Potsdam, 13. 09. 2007: Die Grüne Liga hat heute ihre Klageverfahren im Kampf um die Lacomaer Teiche durch einen außergerichtlichen Vergleich beendet. Der Verband sieht sich nicht in der Lage, die finanziellen Risiken einer Weiterführung der Klageverfahren zu tragen. Zudem bestehen aufgrund der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg auch angesichts der sich im Teichgebiet vollziehenden Schaffung von Fakten keine ausreichenden Erfolgsaussichten mehr die Lacomaer Teiche zu retten.Mit Beschluss des Oberverwaltungsgerichts vom 5. Juli war die Zulässigkeit einer Wiederaufnahme der Maßnahmen zur Beseitigung des Teichgebiets durch Vattenfall bestätigt worden.
Die Grüne Liga muss anerkennen, dass sie ihre Auffassungen betreffend die Rechtswidrigkeit der Zerstörung der Lacomaer Teiche für den Tagebau nicht vor Gericht durchsetzen konnte. Die Grüne Liga hatte insbesondere vorgetragen, dass die Abbaggerung der Lacomaer Teiche weder zur Sicherstellung der Stromversorgung erforderlich noch sonst gerechtfertigt ist, gegen die Vorgaben des europäischen Naturschutzrechts verstößt und mit der Zerstörung der Lacomaer Teiche ein nicht zu kompensierender Schaden für die Natur und Umwelt einhergeht. Dieser Auffassung ist die Grüne Liga zwar weiterhin, akzeptiert jedoch, dass sie diese im Gerichtsverfahren nicht durchsetzen konnte.
Eine Fortsetzung der gerichtlichen Auseinandersetzung hätte angesichts beträchtlicher Kostenrisiken die finanziellen Möglichkeiten der Grünen Liga überschritten.
Im Ergebnis der Beendigung der Gerichtsverfahren hat der Umweltverband Konditionen erreicht, die seine weitere Arbeitsfähigkeit sichern. Im Gegenzug für die Rücknahme der Klagen wird die GRÜNE LIGA von den Gerichts-, Anwalts- und Gutachterkosten freigestellt.
Ansprechpartner:
René Schuster 0151-14420487
Norbert Wilke
Pressesprecher der GRÜNEN LIGA Brandenburg e.V.