Braunkohle
Wir kämpfen für den rechtzeitigen Ausstieg und ein Verbot neuer Tagebaue
FlussFilmFest-Tour 2019
Acht Filmfeste für den Gewässerschutz (Shakawe, Botswana von W. Uys)
Tagung: Kernkraftwerke in der DDR - Geschichte und Widerstand
am 16. November 2019 in Berlin
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Bundeskontaktstelle Gesteinsabbau

gesteinsabbau 1500pxDie Bundeskontaktstelle Gesteinsabbau begleitet seit ca. 1993 verschiedene Bürgerinitiativen, die sich gegen den großflächigen Raubbau an oberflächennahen Rohstoffen und die dadurch verursachte Umweltzerstörung engagieren. Im Netzwerk der Initiativgruppen Gesteinsabbau e.V., das für die GRÜNE LIGA die Funktion der Bundeskontaktstelle Gesteinsabbau wahrnimmt, sind aktuell etwa 120 Menschen aus zum Teil aktiv arbeitenden Bürgerinitiativen, Behörden-, Parteien- und Verbänden vernetzt.


Ansprechpartner

Ulrich Wieland
Am Lindenberg 21
07646 Rausdorf
Tel.: 01522/1960531
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Aus dem Jahresbericht 2017

In Burgstädt geht es nach der ergebnislosen Klage beim Oberverwaltungsgericht nun in die Enteignungsverfahren, gegen die sich die Bürgerinitiative juristisch hartnäckig wehren wird. Immerhin verzögert die BI einen Abbaubeginn auf der 53 Hektar großen Fläche des Windberges mittlerweile seit 23 Jahren. Als das Unternehmen vor vier Jahren illegal mit den Vorbereitungsarbeiten für den Abbau begann, war es dem beherzten Eingreifen der Bürgerinitiative zu verdanken, dass die Arbeiten gerichtlich gestoppt werden konnten. In 2017 entstand direkt neben der Bewilligungsfläche ein hochwertiges Feuchtbiotop, in dem sich eine Vielzahl von geschützten Arten angesiedelt haben. Der Verein versucht, eine Verbandsklage mit dem Ziel einer neuen Umweltverträglichkeitsprüfung für das Bewilligungsgebiet vorzubereiten.

Die Bürgerinitiative Kiefernberg (bei Clausnitz) berichtete über gute Aussichten zum Widerruf der dortigen Bergbaubewilligung. Hier wurden als flankierende Maßnahmen europäische Schutzstandards gegen den Abbau ins Feld geführt und lassen darauf hoffen, dass ein Abbau verhindert werden kann. Vom Investor wurde im Dez. 2012 ein Antrag auf Grundabtretung gestellt, die Eigentümer haben inzwischen über einen Rechtsanwalt eine lange Liste von ca. 22 Punkten ans Bergamt gesendet, die für diese Grundabtretung zu erfüllen sind.

Rechtsanwältin Frau Philip initiierte mehrmals einen Antrag auf Entscheidung durch das Bergamt, es wurde trotz mehrmaligen Schriftverkehrs bisher keine Entscheidung getroffen.

Der Vorstand unterstützte zudem mehrere Bürgerinitiativen (u.a. Mühlberg/Schradenberg(Elbe), BI Schaafheim) durch Teilnahme an Informationsveranstaltungen, Beratungsgespräche und fachliche Unterstützung. Durch die Bundeskontaktstelle wurde 2017 eine Ausgabe des Rundbriefes „Steinbeißer“ verschickt, der nunmehr seit 24 Jahren besteht.

In Sachsen kann – nicht zuletzt durch die Aktivitäten unseres Netzwerkes eine Trendwende bei der Regionalplanqualität beobachtet werden. Im Entwurf der neuen Regionalpläne und infolge der Umbesetzung des Bergamtes wurden wichtige Details zum Rohstoffabbau im Interesse der Bürgerinitiativen und gegen die Interessen des SMWA abgewogen!

Die Bundeskontaktstelle sieht ihre thematischen Schwerpunkte auch weiterhin vor allem in folgenden Aktivitäten: Unterstützung und Beratung bei juristischem Vorgehen, als einzigem wirklich effizienten Mittel zur Auseinandersetzung mit den Unternehmen; Organisation des Informations- und Erfahrungsaustausches zwischen den Bürgerinitiativen; Information über neue Entwicklungen und Tendenzen; Organisation eines zentralen Treffens der BIs mit Juristen; Vermittlung von Kontakten zwischen Bürgerinitiativen und Erfahrungsträgern sowie Juristen; Herausgabe des Rundbriefes Steinbeißer (auch mit weitergehenden Informationen zu Beteiligungsprozessen und internationalen Entwicklungen beim überdimensionierten Raubbau an Bodenschätzen).

Termine

Gewässerschutzforum der Umweltverbände
15 November 2019
11:00 - 13:00
Umweltbundesamt (UBA), Wörlitzer Platz 1, 06844 Dessau-Roßlau
Kernkraftwerke in der DDR - Geschichte und Widerstand
16 November 2019
10:00 - 16:00
Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin
FlussFilmFest Eberwalde
26 November 2019
18:00 - 22:00
Klimademo – „Global Climate March“ in Berlin
29 November 2019
12:00 - 17:00

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