Im März 2024 hat die GRÜNE LIGA ein Positionspapier im Rahmen der öffentlichen Konsultation zur Nitratrichtlinie (91/676/EWG) bei der Europäischen Kommission eingereicht. Die GRÜNE LIGA setzt sich nachdrücklich dafür ein, dass die Europäische Kommission die Nitratrichtlinie aufrechterhält. Diese Gesetzgebung ist notwendig, um europäische Bürger*innen, Landwirt*innen und Volkswirtschaften vor den schädlichen Auswirkungen der Nitratverschmutzung zu schützen.

Die Intensivierung der Landwirtschaft, angetrieben durch den nicht nachhaltigen Einsatz von Düngemitteln, hat zu einer weitreichenden Nährstoffbelastung geführt, die mehr als 30 Prozent der Oberflächengewässer, 14 Prozent des Grundwassers und 80 Prozent der Meeresgewässer in der EU betrifft. Die Agrarwirtschaft trägt insbesondere durch den übermäßigen Einsatz von stickstoffbasierten Düngemitteln für Futtermittel zu mehr als 80 Prozent der Stickstoffemissionen im Grundwasser bei.

Die Nitratrichtlinie zielt darauf ab, die Wasserqualität in der gesamten EU zu schützen, indem sie die Wasserverschmutzung durch Nitrate aus landwirtschaftlichen Quellen verringert und die Anwendung guter landwirtschaftlicher Praktiken fördert.

Um diese Ziele zu erreichen, müssen die in der Nitratrichtlinie festgelegten Maßnahmen konsequent und gründlich umgesetzt werden. Die GRÜNE LIGA fordert

• die sofortige Umsetzung der Nitratrichtlinie, einschließlich strengerer landwirtschaftlicher Praktiken und der Einhaltung der Wasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG);
• die Integration von Prinzipien nachhaltiger Bodenbewirtschaftung in die Gesetzgebung durch das Bodenüberwachungsgesetz;
• die Ablehnung von Begründungen für die Anwendung von RENURE-Produkten über den aktuellen gesetzlichen Schwellenwert hinaus;
• die Entwicklung eines integrierten Nährstoffmanagement-Aktionsplans.

Dieser umfassende Ansatz ist entscheidend für den Schutz der Wasserqualität, den Erhalt der biologischen Vielfalt und die Gewährleistung einer nachhaltigen Landwirtschaft innerhalb der EU. Indem die Nitratverschmutzung durch die Agrarwirtschaft minimiert wird, kann die Kommission die Gesundheit ihrer Bürger*innen schützen, die langfristigen wirtschaftlichen Interessen der Mitgliedstaaten wahren und das Risiko einer durch Verschmutzung induzierter Wasserknappheit verringern.

Die vollständige Stellungnahme kann hier (in englischer Sprache) heruntergeladen werden.