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Bundes-Kommission muss schnelle erste Schritte beim Kohleausstieg gehen

Berlin/Cottbus, 6.6.2018. Der Umweltverband GRÜNE LIGA erwartet von der heute vom Bundeskabinett eingesetzten Kohlekommission schnelle erste Schritte beim Kohleausstieg.

“Die Kommission muss jetzt zeitnah einen Fahrplan für den schrittweisen Ausstieg den Revieren festlegen. Für die Lausitz sind dabei die ersten Schritte zentral: Ohne zeitnahe Abschaltung der alten und besonders klimaschädlichen Kraftwerksblöcke in Jänschwalde und Boxberg ist Klimaschutz in Deutschland nicht machbar. Die notwendigen Stillegungen ermöglichen auch den sofortigen Verzicht auf den Tagebau Welzow-Süd Teilfeld II und mehr Abstand von der Grubenkante für die Orte Rohne und Mulkwitz (Tagebau Nochten) sowie Taubendorf (Tagebau Jänschwalde) Diese Forderungen erhebt die GRÜNE LIGA seit langem gemeinsam mit den vor Ort betroffenen Menschen.” sagt René Schuster von der GRÜNEN LIGA.

Schuster weiter: “Die Voraussetzungen, den Kohleausstieg strukturell zu verkraften, waren in der Lausitz nie besser als heute. Doch die Planbarkeit des Prozesses haben der Kohlekonzern und die Landesregierungen in Potsdam und Dresden über Jahre torpediert: Seit 2007 sind die Klimaschutzziele der Bundesregierung bekannt. Statt den Abschied vom Kraftwerksstandort Jänschwalde rechtzeitig zu organisieren, wurde der Region erst ein bis 2070 laufendes Neubaukraftwerk vorgegaukelt, danach eine Laufzeit des Altkraftwerks bis 2032. Beides wird nicht eintreten. Die Bundespolitik greift hier weder plötzlich noch unerwartet ein.”

Nur durch die zeitnahe Abschaltung alter Kraftwerksblöcke (Jänschwalde A-F, Boxberg N und P) kann neuere Blöcke wie Schwarze Pumpe oder Boxberg Q und R eine längere Laufzeit ermöglicht werden. Andernfalls wird das für den deutschen Energiesektor noch verfügbare CO2-Budget deutlich überschritten. Ein Enddatum für die Kohleverstromung in der Lausitz benennt lediglich die Laufzeit des letzten Blockes (vermutlich des jüngsten, also Boxberg R) und ist deshalb allein wenig aussagekräftig.

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