Wohnen
Neue Datenbank zu Wohnberatungs-, Vermittlungs- und Förderangeboten online
UNverkäuflich!
Dieser Wald ist der Kohlegrube im Weg
Gesteinsabbau
Wir vernetzen Initiativen gegen den Raubbau an oberflächennahen Rohstoffen
Wasser
Europas letzte wilde Flüsse retten!
#MenschenrechtvorBergrecht
Online-Petition für ein besseres Bergrecht
Jetzt Fördermitglied der GRÜNEN LIGA werden!

Proschim braucht Rechtssicherheit statt schöner Worte

Überfällige Änderung des Braunkohlenplans fehlt im Brandenburger Sondierungsergebnis

bagger 1500pxProschim/Potsdam, 20.09.2019. Der Umweltverband GRÜNE LIGA kritisiert, dass im Sondierungsergebnis keine Rechtssicherheit für das bedrohte Dorf Proschim vorgesehen ist.

„Hinter wohlklingenden Formulierungen versteckt sich letztlich, dass man Proschim den Verhandlungen zwischen Bundesregierung und LEAG überlassen will. Es gibt offenbar nichts, was die künftige Landesregierung selbst dafür tun will, dass es keine weiteren Umsiedlungen gibt. Dabei könnte sie mit einer Änderung des Braunkohlenplanes Rechtssicherheit für alle Beteiligten schaffen.“ sagt René Schuster, langjähriges Mitglied des Brandenburgischen Braunkohlenausschusses.

Schuster weiter: „Ich bin wirklich überrascht, dass die Grünen ihre selbst verkündete rote Linie dadurch umsetzen wollen, dass sie auf die große Koalition im Bund vertrauen. Im Prinzip bedeutet das Ergebnis der Sondierung die Fortsetzung der bisherigen Woidke-Politik, nur mit anderer Rhetorik.“

Die überfällige Änderung des Braunkohlenplanes würde in Landeszuständigkeit liegen und keine Entschädigungszahlungen erfordern. Bleibt der 2014 beschlossene Plan zur Abbaggerung Proschims in Kraft, stärkt er die Verhandlungsposition der LEAG gegenüber der Bundesregierung. Dort ausgehandelte Entschädigungen kämen nicht der Region, sondern letztlich den beiden tschechischen Milliardären Křetinský und Kellner zugute.

Die Umweltgruppe Cottbus hat eine kurze Übersetzungshilfe für die zur Kohle entscheidenden Passagen des Sondierungspapiers veröffentlicht, die hier veröffentlicht ist.

Termine

Ökomarkt am Kollwitzplatz
28 März 2024
12:00 - 19:00
Kollwitzplatz, Prenzlauer Berg, Berlin
Natur-Stammtisch der Naturschutzstation Osterzgebirge in Altenberg
28 März 2024
19:00 - 20:30
Der Garten im Spiegel der Philosophie
03 April 2024
19:00 - 20:30
Ökomarkt am Kollwitzplatz
04 April 2024
12:00 - 19:00
Kollwitzplatz, Prenzlauer Berg, Berlin

Hier Rundbrief abonnieren

alligatorgruenundbissig

Aktuelle Seite: Startseite Themen & Projekte Braunkohle Proschim braucht Rechtssicherheit statt schöner Worte