Bergbauunternehmen ließ Drei-Jahres-Frist verstreichen - Erfolg für jahrelangen Kampf polnischer und deutscher Tagebaukritiker

Cottbus/Schenkendöbern, 28.08.2019. Der Umweltverband GRÜNE LIGA begrüßt das Ende der Planungen zum polnischen Tagebau Gubin an der Neiße. Schon am 20.08.2019 hat das Regionaldirektorat für Umweltschutz in Gorzów Wielkopolski öffentlich mitgeteilt, dass das Umweltprüfungsverfahren zum geplanten Braunkohlentagebau Gubin offiziell eingestellt wurde.

„Das ist ein gemeinsamer Erfolg des jahrelangen Widerstandes der Anwohner Die Stellungnahmen der Bürger aus Brandenburg haben die Hürden für das Projekt deutlich erhöht und so dazu beigetragen, dass es nie weiterverfolgt wurde.“ erinnert René Schuster von der GRÜNEN LIGA an die lange gemeinsame Widerstandsgeschichte.

Verwaltungsgericht Cottbus gab Deutscher Umwelthilfe und Grüner Liga in Eilentscheidung recht – Entscheidung lässt jedoch Weiterbetrieb des Tagebaus Jänschwalde bis zum 1. September 2019 zu – Umweltverbände legen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin ein – Grundwasserabsenkung und Bohrarbeiten für neue Entwässerungsbrunnen müssen sofort aufhören, um geschützte Moor- und Feuchtgebiete vor der Austrocknung zu bewahren

Gemeinsame Pressemitteilung von Deutsche Umwelthilfe und GRÜNE LIGA

Berlin/Cottbus, 29.6.2019: Der Hauptbetriebsplan für den Braunkohletagebau Jänschwalde ist voraussichtlich rechtswidrig. Dies hat das Verwaltungsgerichts Cottbus gestern in einer Eilentscheidung bekannt gegeben. Damit hat sich das Klagebündnis aus Deutscher Umwelthilfe (DUH) und GRÜNE LIGA durchgesetzt. Die Umweltverbände sehen Schutzgebiete durch den Tagebau als bedroht.

An diesem Wochenende werden erneut Tausende im rheinischen Kohlerevier dafür demonstrieren, dass alle Dörfer bleiben. Ab 11 Uhr führt eine Fahrrad-Demo ab Erkelenz zur Kundgebung und zur Aktion „Platz nehmen“, die ab 13 Uhr zwischen dem Tagebau Garzweiler und dem bedrohten Dorf Keyenberg stattfinden. Bereits Ende Mai gehörte die GRÜNE LIGA zu den Unterzeichnern eines Briefes an NRW-Ministerpräsident Armin Laschet. Darin fordert sie gemeinsam mit 38 anderen Verbänden die Rettung des Hambacher Waldes und der vom Tagebau Garzweiler bedrohten Dörfer. Der Brief, der für viel mediale Aufmerksamkeit sorgte, kann hier nachgelesen werden.

Nachdem die Bundeskontaktstelle Braunkohle der GRÜNEN LIGA am 12. April kritisiert hatte, wie die brandenburgische Landesregierung die Flutung des Tagebaues Cottbus-Nord als "Cottbuser Ostsee" inszenierte, wurde die mit großer Geste begonnene Flutung nach nur zwei Wochen wegen Wassermangel wieder gestoppt - genau das hatte die GRÜNE LIGA vorausgesagt.

„Die LEAG hat ein absurdes Schauspiel um ihren Propaganda-See aufgeführt. Dass diese Flutung nicht lange laufen wird, war schon klar, bevor der Hahn aufgedreht wurde. Das Wasser der Talsperren wird für den Sommer gebraucht.“ fasst René Schuster von der GRÜNEN LIGA zusammen.

Über unsere Kritik an der See-Flutung berichtete unter anderem die taz.