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Enteignung von privatem Wald für Tagebau Nochten nicht legitim

Betroffene wehren sich bei Verhandlung am Sächsischen Oberbergamt

230918 oberbergamt freiberg klRohne/Freiberg, 18.09.2023. Die beantragte Enteignung eines privaten Waldes für den Braunkohlentagebau Nochten trifft weiter auf Widerstand. Bei der heutigen Verhandlung vor dem sächsischen Oberbergamt machen die Eigentümer und das Umweltnetzwerk GRÜNE LIGA deutlich, dass der Tagebau verkleinert werden muss, um Deutschlands Verpflichtungen beim Klimaschutz erfüllen zu können. Zudem schützt der Wald die benachbarten Dörfer vor Einwirkungen der Grube. Vor dem Gebäude solidarisierte sich eine Kundgebung mit den betroffenen Waldeigentümern.

„Es ist Irrsinn, noch Grundstücke für Braunkohlenabbau zu enteignen.“ sagt René Schuster von der GRÜNEN LIGA. „Im Frühjahr 2023 hatte eine Studie der Universität Flensburg ergeben, dass noch maximal 205 Millionen Tonnen Lausitzer Braunkohle verstromt werden dürfen, wenn das Klimaschutzziel von 1,5-Grad erreichbar bleiben soll. Dazu müssen die Tagebaue der LEAG deutlich verkleinert werden. Die diesjährigen Dürren und Unwetter in großen Teilen Europas und weltweit müssen endlich zu echtem Handeln führen!“

Der Umweltverband sieht gute Chancen, dass es nicht zu der beantragten Enteignung kommen muss: „Da keine Enteignung für rechtswidrige Vorhaben erfolgen darf, muss die Behörde den Antrag der LEAG auf Grundabtretung ablehnen. Die Rechtmäßigkeit des Tagebaues scheitert schon daran, dass die LEAG keine finanzielle Vorsorge für die dauerhaften Folgeschäden ihrer Grube nachweisen kann. Durch den Kohleabbau wird der Wasserhaushalt über mindestens 150 Jahre gestört sein, nur für Bruchteile der Kosten gibt es finanzielle Rücklagen.“

Zudem schützt der Wald die benachbarten Dörfer vor Einwirkungen des Tagebaues. Der Kohleabbau mit seinen Lärm- und Staubemissionen würde sonst bis auf weniger als 200 Meter an die Gehöfte heranrücken. Nach dem Tagebau soll ein riesiger künstlicher See entstehen. Beim Cottbuser Ostsee, dem ehemaligen Tagebau Cottbus-Nord gibt es bereits Probleme mit der Standsicherheit der Ufer. Nur vier Jahre nach Beginn der Seeflutung müssen dort bereits fertig hergestellte Seeufer nachsaniert werden.

230924 lebenslauteDie von der Grundabtretung bedrohten privaten Eigentümer möchten nicht öffentlich in Erscheinung treten. Sie haben ihren Wald vor etwa drei Jahren an die Cottbuser GRÜNE LIGA-Gruppe verpachtet. Diese führt dort seitdem Kultur- und Bildungsveranstaltungen sowie Waldumbaumaßnahmen durch. Eine Fotoausstellung über den Wald und die Bedrohung durch den Tagebau war bereits in Dresden, Berlin, Bautzen, Zittau und Tharandt zu sehen. Am Sonntag, dem 24. September um 14 Uhr ist das Kunstkollektiv „Lebenslaute“ mit klassischer Musik zu Gast im bedrohten Wald.

 

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alligatorgruenundbissig