Die GRÜNE LIGA unterstützt die Stellungnahme des Netzwerks Ressourcenwende zum Entwurf der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS). Das Positionspapier hebt die Bedeutung der Strategie als ersten Schritt hin zu einer ressourcenschonenden und sozial gerechten Kreislaufwirtschaft hervor. Sie fordert jedoch konkretere Maßnahmen zur effektiven Umsetzung der Ziele.

Zentrale Punkte der Stellungnahme:

• Primärrohstoffverbrauch senken:
  Der inländische Rohstoffverbrauch soll bis 2045 auf 8 Tonnen pro Kopf und Jahr (RMC) reduziert werden. Die NKWS legt allerdings keine Zwischenziele fest. Es ist wichtig, konkrete, verbindliche Maßnahmen und Zeitpläne zu definieren.
• Stoffkreisläufe schließen:
  Die Verdopplung der Zirkularitätsrate bis 2030 von 13 % auf 26 % ist das Mindestziel, welches erreicht werden muss. Außerdem muss die Sicherheit und Schadstofffreiheit von Rezyklaten priorisiert werden.
• Rohstoffversorgungssicherheit steigern:
  Das Ziel, die Recyclingkapazität der EU bei strategischen Rohstoffen bis 2030 auf 25 % zu erhöhen, wird als sinnvoll anerkannt, jedoch sollte es für jeden Rohstoff individuell betrachtet werden.
• Abfallvermeidung:
  Es wird angestrebt die Pro-Kopf-Abfälle im durchschnittlichen Hauhalt bis 2030 um 10 % und bis 2045 um 20 % senken. Es fehlt aber an konkreten Maßnahmen zur Abfallvermeidung, insbesondere bei Verpackungsabfällen.
• Querschnittsthemen und Handlungsfelder:
  Der Fokus sollte auf den effizienteren oberen R-Strategien (wie Reduzierung und Wiederverwendung) liegen. Darüber hinaus werden die Integration von biogenen und organischen Stoffen sowie die stärkere Berücksichtigung von Verkehr und Verpackungen gefordert.
• Internationale Kooperation:
  Der Entwurf sollte auch die globalen Auswirkungen der Kreislaufwirtschaftsstrategien berücksichtigen und die Mittel aus der erweiterten Herstellerverantwortung für den Aufbau von Recyclinginfrastrukturen im Globalen Süden nutzen, um auch dort die Lage zu verbessern.
• Monitoring und Finanzierung:
  Es wird begrüßt, dass das Umweltbundesamt das Monitoring übernehmen soll. Es wird jedoch ein detaillierter Zeitplan für die Evaluierung und klare Konsequenzen bei Nichterreichen der Ziele gefordert. Außerdem soll das Finanzsystem stärker angepasst werden, etwa durch den Abbau umweltschädlicher Subventionen.

Die vollständige Stellungnahme kann hier heruntergeladen werden: Bewertung der NKWS (PDF 678 KB)

Die Bundeskontaktstelle Gesteinsabbau engagiert sich für die GRÜNE LIGA im Netzwerk Ressourcenwende. Seit 1993 vernetzt die Bundeskontaktstelle Initiativen zu den Themenfeldern Gesteinsabbau, Rohstoffraubbau und großflächige Ausbeutung oberflächennaher Rohstoffe.

Zur Reduzierung von neuen Rohstoffabbauverfahren und zur Schonung natürlicher Ressourcen, ist eine Kreislaufwirtschaft unumgänglich. Aus Sicht der GRÜNEN LIGA ist der vorliegende Entwurf der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Die aus der Stellungnahme hervorgehenden Schwachstellen des Entwurfs müssen allerdings behoben werden. Wir brauchen klare Ziele und Maßnahmen sowie einen verbindlichen Zeitplan für die Umsetzung. Wir brauchen ein Ressourcenschutzgesetz!