GRÜNE LIGA und Grundeigentümer fordern Einschreiten der Bergbehörden

Cottbus/Freiberg, 22.11.2021. Das Umweltnetzwerk GRÜNE LIGA und private Grundeigentümer fordern von den Bergbehörden einzuschreiten, wenn der Kohlekonzern LEAG bereits teilweise freigelegte Kohle ungenutzt liegen lässt, statt seine Tagebaue zu verkleinern. Ein solches Vorgehen hat die LEAG zum Tagebau Jänschwalde selbst eingeräumt.

„Es kann nicht sein, dass die LEAG auf eigenen Grundstücken Kohle liegen lässt, aber anderen Grundeigentümern mit Enteignung droht. Die Bergbehörde muss einschreiten, weil das Berggesetz dieses Vorgehen als Raubbau verbietet. Wenn weniger Kohle gebraucht wird, muss der Eingriff in Natur und Privateigentum entsprechend verringert werden. “ sagt Rechtsanwalt Dr. Philipp Schulte. Das Umweltnetzwerk GRÜNE LIGA hat im Vorfeld des Tagebaues Nochten einen Wald gepachtet, den seine Eigentümer nicht an die LEAG verkaufen wollen. Dem Brief an das sächsische Oberbergamt haben sich weitere Grundeigentümer im Bereich des Sonderfeldes Mühlrose angeschlossen.

Das Bundesberggesetz verbietet Raubbau an Lagerstätten und erlaubt Grundabtretungen ausdrücklich nur zugunsten eines sinnvollen und planmäßigen Abbaus der Lagerstätte. (§ 79 BBergG)

Laut einem Schreiben der LEAG vom 29.09.2021 an die brandenburgische Bergbehörde LBGR könne nicht vorhergesehen werden, wie viel Restkohlevorrat nach Erreichen der Abbaugrenze im Abbaufeld Jänschwalde verbleiben werde. Das Unternehmen scheint vor allem auf die bisher geplante Gewinnung der dritten Flözbank zu verzichten. Der aus Angaben der LEAG selbst ermittelte Kohlevorrat von 36,7 Mio. t zum 01.01.2021 im Tagebau Jänschwalde sei deshalb für die LEAG nun „nicht mehr maßgebend“.

„Es ist egal ob hier Förderkosten optimiert oder eine Umplanung des Tagebaus eingespart werden soll: die LEAG hat damit jedes Recht verwirkt, in die Grundrechte nicht verkaufswilliger Flächeneigentümer einzugreifen.“ sagt Schuster von der GRÜNEN LIGA.

Auf einer Online-Tagung des Umweltnetzwerkes GRÜNE LIGA zur Umweltverträglichkeit des Gipsabbaus in Deutschland am 8. Oktober 2021 waren sich die Expert*innen einig, dass durch die Rohstoffförderung die Natur - besonders im seltenen Gipskarst - unwiederbringlich zerstört wird.

In diesem Artikel finden Sie die Vorträge der Referent*innen.

Das 26. Umweltfestival des GRÜNE LIGA Berlin e.V. feierte endlich wieder live und in Farbe in der Kulturbrauerei. 2021 startete das Umweltfestival mit einer konkreten politischen Forderung an die zukünftige Regierung. Das Regierungshandeln muss – auch in Berlin - eine ganzheitliche Nachhaltigkeitsstrategie umsetzen und Aspekte wie Klimaschutz und Gesundheit zusammendenken. Neben kulturell-wissenschaftlicher und musikalischer Unterhaltung ging es um eins der drängendsten Themen der Zeit: die Digitalisierung. Das Umweltfestival greift dieses mit dem Motto Digitalisierung? Natürlich nachhaltig! auf: „Einerseits bietet die Digitalisierung neue Möglichkeiten für eine umweltfreundlichere, ressourceneffizientere und umfassendere Entwicklung. Andererseits könnte es, wenn es nicht nachhaltig weiterentwickelt wird, immer mehr Energie und Rohstoffe verbrauchen, unökologische Verbrauchsmuster verstärken und den Ressourcenverbrauch und Elektroschrott erhöhen.“ Begründet Leif Miller Landesvorsitzender des GRÜNE LIGA e.V. die Themenwahl „Eine umfassende und richtungsweisende Analyse der positiven und negativen Auswirkungen der Digitalisierung auf die Umwelt ist dringender denn je notwendig.“ so Miller weiter. Ein Teil der 60 Ausstellungsstände und das vielfältige Bühnenprogramm blickten aus verschiedenen Perspektiven auf Digitalisierung und diskutierten mit Expert*innen über Chancen und Risiken.

Das Auenökologiesymposium ermöglicht Einblicke in die Situation, den Schutz und die Nutzung von Auenlandschaften weltweit und in Sachsen. Neben neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen, werden praktische Handlungsansätze aufgezeigt und analysiert und aktuelle Probleme erörtert. In Fachvorträgen und Diskussionsforen referieren und diskutieren Vertreter von Naturschutzorganisationen, Wissenschaft und Verwaltung Möglichkeiten des Auenschutzes. Die Veranstaltung richtet sich an Vertreter von Kommunen, Behörden, Wissenschaft und die interessierte Öffentlichkeit, Vereine und Verbände.

Thema: Auen – Wald – Klima: Wie geht es weiter?

Veranstaltet in Kooperation mit der LaNU-Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt

Datum: 06. – 09. Oktober 2021
Ort: Alte Börse, Naschmarkt 2 04109 Leipzig

Mit jedem Jahr wird die DDR grauer, ihr Ende unabwendbarer und die Ereignisse von 1989 eindeutiger. Kerzen – Demos – Mauerfall und das war dann auch schon alles? Oder war da noch was? Die 1999 realisierte Ausstellung „Der kurze Herbst der Utopie“ geht von genau dieser Fragestellung aus, wenn sie den utopischen Moment des Herbstes 1989 in den Mittelpunkt stellt.

Denn nachdem vorher jahrzehntelang nichts ging und danach nicht mehr allzu viel, gab es diese Zwischenphase, diesen kurzen Augenblick in dem so vieles möglich schien. Dieser Moment steht im Mittelpunkt der Ausstellung, mit all seinen Besonderheiten. Schwerpunkte der Ausstellung bilden die Geschichte der oppositionellen Gruppen, das Verhältnis zur Ausreise-Bewegung, die Entwicklung der Demonstrationen sowie die Haltungen zur SED und zum Staatsapparat. Wer archiviert, dokumentiert und dominiert das "Wendegedächtnis"?